„Mit der Novellierung der hochschulrechtlichen Vorschriften sollen für die Hochschulen die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, moderne und effiziente Strukturen weiterzuentwickeln und zu professionalisieren. In konsequenter Fortführung bisheriger Hochschulgesetzesnovellen sollen ihnen flexiblere Handlungsspielräume, mehr Eigenverantwortung und größere Autonomie gegeben werden, um ihre nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern“, erklärte Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, nachdem das Kabinett gestern die Novelle des Hochschulgesetzes beschlossen hatte und diese nun dem Landtag zugeleitet wird. „Mit der Hochschulgesetznovelle ziehen wir auch klare Folgerungen aus den Studierendenprotesten: Mit der Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses und der Sicherung der Studierbarkeit sollen mehr Flexibilität in der Studiengestaltung eingeräumt und gleichzeitig eine unnötige Prüfungsflut verhindert werden. Auch wird eine verbindlichere Praxis der Anerkennung von Leistungen, die an anderen Hochschulen im In- und Ausland erbracht wurden, vorgesehen.“ In diesen Punkten nehme die rheinland-pfälzische Gesetzesnovelle auch die aktuellen Beschlüsse der Kultusministerkonferenz auf. „Außerdem bleiben wir beharrlich auf unserem Kurs, die Hochschulen weiter für beruflich Qualifizierte zu öffnen“, sagte Doris Ahnen. „Die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung wird durch die weitergehende Reform des Hochschulzugangs ohne Abitur betont.“

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Akten, Daten und Materialien, die von öffentlichen Stellen stammen und in den Landesarchiven gesammelt werden, sollen künftig für die wissenschaftliche Forschung, für Dokumentationszwecke und für Projekte, die der Schaffung einer wissenschaftlichen Infrastruktur - insbesondere Datenbanken - dienen, schneller und einfacher zur Verfügung stehen. Daneben werden mit der Neufassung des Landesarchivgesetzes eine Straffung der Landesarchivverwaltung ermöglicht sowie die Neuordnung der Zuständigkeiten im Rahmen der Archivverwaltung und eine Konzentration des Archivguts auf wesentliche Materialien erleichtert.

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24 Schulen im Land beteiligen sich an dem Energiespar-Projekt "Win-Win - Mäuse sparen - Eisbären retten". Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege, die ihre erkrankte Kollegin aus dem Bildungsministerium, Vera Reiß, entschuldigte, übergab zusammen mit Max Aigner, dem Vorstandsvorsitzenden der Landesbausparkasse (LBS), heute in der IGS Mainz-Bretzenheim eine von insgesamt sechs hochwertigen Wärmebildkameras, die besonders engagierte Schulen erhalten.

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Im Rahmen des Konjunkturprogramms II werden derzeit mehrere bedeutende Denkmalschutzprojekte im Land vorangetrieben. Profitieren von den insgesamt 6,5 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln wird jetzt auch Schloss Malberg in Kyllburg mit insgesamt 2 Millionen Euro. Kulturministerin Doris Ahnen übergab heute Verbandsbürgermeister Bernd Spindler den Bewilligungsbescheid über eine Landeszuwendung von 1 Million Euro als Kofinanzierung von in gleicher Höhe zugesagten Bundesmitteln.

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Nach dem Willen von Bildungsministerium, Landesvereinigung Unternehmerverbände und Kammern sollen angehende Lehrerinnen und Lehrer in Zukunft schon während ihres Studiums bei einem Betriebspraktikum im Umfang von insgesamt vier Wochen direkte Erfahrungen aus dem Wirtschaftsleben sammeln können. Eine entsprechende Vereinbarung haben heute in Mainz Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen, der Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände (LVU), Dr. Gerhard F. Braun, der Präsident der IHK Trier, Peter Adrian (für die Arbeitsgemeinschaften der Industrie- und Handelskammern), sowie der Geschäftsführer der HwK Rheinhessen, Otfried Dielmann, für die Arbeitsgemeinschaft der vier Handwerkskammern in Rheinland-Pfalz unterzeichnet.

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Rheinland-Pfalz baut bei seinen Hochschulen das Energiecontrolling zielgerichtet aus. "Mit modernem Controlling sparen wir nicht nur Energie, sondern auch bares Geld“, erklärte Finanz- und Bauminister Carsten Kühl in Mainz. "Aus dem Konjunkturpaket II kommen zwei Millionen Euro für neue Energiezähler und moderne Software, diese stellen wir den Hochschulen zur Verfügung. Wir wollen damit jährlich eine halbe Million Euro einsparen." Das Projekt werde in diesem Jahr starten und diene als Ausgangspunkt für weitere Energieeinsparmaßnahmen. „Angesichts der Klimaproblematik und der Aufgabe, CO2-Emissionen deutlich zu verringern, leistet Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz."

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Das Förderprogramm „Leseecken in Ganztagsschulen“ feiert heute seine fünfjährige Erfolgsgeschichte. Die „Leseecken“ fördern Leselust und Lesefähigkeit in Ganztagsschulen, die mit ihrem erweiterten zeitlichen Angebot einen hervorragenden Rahmen für die Leseförderung bieten. „Lesefähigkeit und der souveräne Umgang mit Texten sowie Kenntnisse über die neuen Kommunikationstechniken sind heute Schlüsselkompetenzen nicht nur für schulisches Lernen, sondern für den Zugang zu Bildung insgesamt. Aus diesem Grund hat die Landesregierung in Ganztagsschulen, die nach dem Landesprogramm neu entstanden sind, die Einrichtung von mittlerweile 373 Leseecken gefördert und in vielen Fällen damit eine bestehende Schulbibliothek ergänzt oder gar die Einrichtung einer solchen Schulbibliothek angestoßen.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen im Rückblick auf das heute vor fünf Jahren gestartete Förderprogramm. „Wir werden diese Erfolgsgeschichte natürlich weiter fortsetzen. Für das kommende Jahr ist bereits die finanzielle Unterstützung für zwölf neue Leseecken bewilligt und die Antragsfrist läuft noch bis Ende Mai 2010“, so Doris Ahnen.

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Die strukturelle Unterrichtsversorgung an den berufsbildenden Schulen (BBS) hat sich im Schuljahr 2009/2010 auf 93,8 Prozent verbessert. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen und dem weiteren Ausbau der vollzeitschulischen Wahlbildungsgänge - wie beruflichen Gymnasien oder Höheren Berufsfachschulen - sei es gelungen, im jetzt laufenden Schuljahr einen höheren Anteil der Pflichtstunden und Differenzierungsangebote in den berufsbildenden Schulen mit Lehrerzuweisungen abzudecken als im Vorjahr (93,1 Prozent), betonte Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß.

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Mit „Lebenswege“, dem Online Migrationsmuseum Rheinland-Pfalz“, will die Landesregierung die Geschichte und die Kultur der Migration auf zeitgemäße Art erfahrbar machen und vor allem junge Menschen erreichen. Als eine der ersten Online-Einrichtungen ihrer Art in Deutschland arbeitet das Projekt die Geschichte der Migration in Rheinland-Pfalz multimedial auf.

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