Schon im Vorfeld der Landtagswahl für die 16. Legislaturperiode am 27. März 2011 werden Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe 7 aus insgesamt 109 weiterführenden Schulen aller Schularten durch eine Internetabstimmung ihren eigenen neuen Landtag wählen. Die Chance dazu bietet das Projekt „Juniorwahl“, das von dem in Berlin ansässigen Verein Kumulus e.V. in einem Kooperationsprojekt mit dem Bildungsministerium, dem Landtag und der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz organisiert wird.

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Logo Salierjahr 2011

Das Land fördert im Salierjahr 2011 die Ausstellung „Die Salier. Macht im Wandel“ im Historischen Museum der Pfalz, die zu den kulturellen Höhepunkten des Salierjahres in Speyer zählt mit 200.000 Euro. Das teilte Kulturministerin Doris Ahnen in Mainz mit. Die Jahrhundertschau stellt erstmals die dramatischen Lebensläufe der salischen Herrscher und die einflussreichen Neuerungen, die sie mit ihrer Politik in Gang setzten, in den Mittelpunkt. 100.000 Euro der Landesförderung stammten direkt aus dem Kulturetat, die übrigen Mittel habe die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur bewilligt, betonte Doris Ahnen, die auch Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung ist.

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Marksburg, Bild: rlp-Tourismus

Kulturministerin Ahnen hat zum Ende des Jahres die Kofinanzierung des Landes für Projekte in Speyer, Trier, Bacharach, Boppard und Braubach im Rahmen des „Investitionsprogramms nationale UNESCO-Welterbestätten 2009 - 2013“ bewilligt, das der Bund aufgelegt hatte. Damit stellt das Land verteilt über die Laufzeit des Programms insgesamt 7.194.650 Euro zur Verfügung. Das Programm fördert investive sowie konzeptionelle Maßnahmen, die der Erhaltung, der Sanierung oder der Weiterentwicklung deutscher UNESCO-Kultur- und Naturerbestätten dienen und modellhaften Charakter für die städtebauliche Entwicklung von Welterbe-Kommunen besitzen.

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Möglichst viele junge Menschen zu „mündigen“ Konsumentinnen und Konsumenten zu machen, die Entscheidungen gesundheits- und qualitätsorientiert treffen, dazu soll die jetzt in Kraft getretene „Richtlinie zur Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz“ einen Beitrag leisten. Die auf Basis eines Landtagsbeschlusses vom Bildungsministerium in Zusammenarbeit mit dem Verbraucherschutzministerium entwickelte Richtlinie macht die Verbraucherbildung landesweit in allen allgemeinbildenden Schulen und allen Jahrgangsstufen fächerübergreifend zum festen Bestandteil im Schulalltag. Vermittelt werden sollen dabei Informationen zu einem gesunden Lebensstil ebenso wie Kenntnisse im Umgang mit Finanzprodukten oder mit Angeboten aus der digitalen Medienwelt, Regelungen des Datenschutzes oder Hintergründe für Konsumentscheidungen – wie die Wirkung von Werbebotschaften.

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In Rheinland-Pfalz wird künftig nicht nur die Erstqualifizierung von Tagesmüttern und Tagesvätern finanziell vom Land unterstützt, sondern werden auch Fortbildungsangebote für Tagespflegepersonen gefördert. Über diese Ausweitung der Unterstützung der weiteren Qualifizierung von Tagespflegepersonen hat Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen jetzt die Kommunen informiert.

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Die Qualität der Bildungs- und Erziehungsangebote in den mehr als 2.500 Kindertagesstätten landesweit wird künftig auf der Basis eines einheitlichen Kriterienkatalogs gesichert und weiterentwickelt. Darauf haben sich die Kommunalen Spitzenverbände, die beiden großen Kirchen und die LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege für die Trägerseite, der Landeselternausschuss der Kindertagesstätten sowie das Bildungs- und Jugendministerium geeinigt. „Die Praxis der Bildung und Erziehung in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten findet vielerorts hohe Anerkennung. Nicht zuletzt auf der Basis der 2004 ebenfalls von allen Beteiligten gemeinsam erarbeiteten Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für die in den Kindertagesstätten vermittelten Inhalte wird dort eine moderne und professionelle Frühpädagogik umgesetzt. Erzieherinnen und Erzieher lassen sie mit Neugier und Lust, Ausdauer und Zutrauen in ihrer täglichen Praxis lebendig werden. Die neuen ,Empfehlungen zur Qualität der Erziehung, Bildung, und Betreuung in Kindertagesstätten’ sollen nun dabei helfen, diesen Qualitätsstandard zu sichern und weiter zu entwickeln“, unterstreicht Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen.

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Die strukturelle Unterrichtsversorgung in den öffentlichen Berufsbildenden Schulen (BBS) im Land hat sich im laufenden Schuljahr erneut leicht verbessert. Im Schuljahr 2010/2011 sind 94,1 Prozent aller Pflichtstunden und Differenzierungsangebote in den Berufsbildenden Schulen mit Lehrerzuweisungen abgedeckt. „Die Verbesserung der Unterrichtsversorgung ist für die Landesregierung insgesamt und besonders in den Berufsbildenden Schulen ein zentrales Anliegen und wird das auch weiter bleiben“, sagte Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß bei der Bekanntgabe erster Rahmendaten für die BBS-Statistik 2010/2011.

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Das hat es noch nie gegeben: Die Veranstalter der 5. Tage der rheinland-pfälzischen Schulmusik, die LBS Rheinland-Pfalz, der Verband Deutscher Schulmusiker (vds) und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, melden einen neuen Teilnahmerekord: Für 2011 haben sich insgesamt 170 Ensembles für 78 öffentliche Konzerte vom 20. bis 22. Mai 2011 angemeldet. Bei den 4. Tagen der Schulmusik im Jahr 2008 waren es noch 116 Ensembles gewesen.

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Die Regelungen für die Kostenbeteiligung von Eltern an der Schülerbeförderung müssen überarbeitet werden. Diesen Tenor der heute vom Verfassungsgerichtshof (VGH) Rheinland-Pfalz verkündeten Entscheidung werde die Landesregierung selbstverständlich aufgreifen, unterstreicht Bildungsministerin Doris Ahnen. „Wir werden die schriftliche Urteilsbegründung analysieren und auf dieser Grundlage zügig einen Neuregelungsvorschlag erarbeiten“, sagte sie. Der Verfassungsgerichtshof habe dem Gesetzgeber für eine Neuregelung der Kostenbeteiligung von Eltern an der Schülerbeförderung eine Frist bis zum 31.Juli 2012 gesetzt.

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„Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern, dieses Ziel prägt – wie schon in den vergangenen Jahren – auch den Landeshaushalt für das kommende Jahr ganz besonders. Rheinland-Pfalz setzt seinen Kurs fort, einen eindeutigen Ausgabenschwerpunkt im Bereich der Bildung zu setzen – von der frühkindlichen Bildung in den Kindertagesstätten bis zur akademischen Bildung in den Hochschulen. Zugleich unterstützt das Land den weiteren Ausbau der Forschungsinfrastruktur mit erheblichen Mitteln und steigert die Ausgaben für die Kulturförderung.“ Das unterstrich die Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Doris Ahnen, im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts 2011 im Landtag. Mit fast 5,15 Milliarden Euro lägen die Ausgaben für diese Politikfelder im Landeshaushalt 2011 um fast 19 Prozent höher als noch 2007 – und dies bei insgesamt sinkenden Gesamtausgaben.

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