Turnusgemäß übernimmt zum 1. Januar 2021 der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf den Vorsitz der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern. Damit löst er Bundesministerin Anja Karliczek ab, die 2020 der GWK vorstand. Beide waren bereits 2019 für ihre Amtszeiten durch die Konferenz der Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern gewählt worden.

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Die laufende Programmgeneration ERASMUS+ ist in Rheinland-Pfalz erfolgreich. Dafür leistet die intensive Arbeit der Agentur für internationale Hochschul-Mobilität Rheinland-Pfalz (a.i.m.rlp) einen wichtigen Beitrag. Die Einrichtung des Landes ist an der Hochschule Trier angesiedelt und fungiert als Konsortium für Hochschulen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Im Programmzeitraum 2014-2020 ist es gelungen, rund 3,6 Mio. Euro durch die jährlichen Ausschreibungen für Austauschpraktika zu akquirieren. Die Mittel werden für die Förderung von Praxis- und Studienaufenthalten im europäischen Ausland und für die Mobilität von Hochschulpersonal zur Lehre sowie Fort- und Weiterbildung eingesetzt.

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Die Projektförderung im Rahmen der Förderrichtlinie für Modellprojekte und Schwerpunktmaßnahmen in der Weiterbildung für „innovative Formate in der politischen Erwachsenenbildung“ wird im Haushaltsjahr 2021 erneut ausgeschrieben. Das Land Rheinland-Pfalz fördert damit die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ansätze in der Vermittlung gesellschaftspolitischer Bildungsinhalte.

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Das Kulturelle Erbe in Rheinland-Pfalz ist ab sofort auch online via Web-App unter dem Namen „kulturerbeunterwegs“ auf jedem Smartphone, Tablet, Computer oder Laptop erreichbar. „Wir wollen auch in Corona-Zeiten unser kulturelles Erbe den Menschen nahebringen. Die neue App bietet viele multimediale Möglichkeiten, unsere reichhaltige Geschichte zu erfahren“, erklärt Kulturminister Konrad Wolf. „Entwickelt wurde das Digitalangebot anlässlich der Landesausstellung, Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht‘ im Landesmuseum Mainz und dem begleitenden Kaiserjahr. Dabei haben wir von Anfang an viele Originalschauplätze der mittelalterlichen Geschichte in Rheinland-Pfalz und der anliegenden Regionen ganz gezielt in das Ausstellungskonzept mit eingebunden.“

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Auch die Weiterbildung ist von den Beschränkungen der Pandemiebekämpfung betroffen. Seit dem 16. Dezember können keine Weiterbildungs- und Bildungsfreistellungsveranstaltungen mehr in Präsenz durchgeführt werden. Das Weiterbildungsministerium hat daher rechtzeitig die Weichen für eine Anerkennung von Online-Veranstaltungen im Rahmen der Bildungsfreistellung gestellt.

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Mit der heute herausgegebenen ersten Änderungsverordnung zur 14. Corona-Bekämpfungsverordnung regelt die Landesregierung auch die religiösen Feierlichkeiten in der Weihnachtszeit. Dabei müssen Abstand, Maskenpflicht und weitere Hygienebestimmungen wie bisher eingehalten werden. Veranstaltungen mit Großveranstaltungscharakter sollen ausdrücklich vermieden werden. Eine Obergrenze mit maximal 100 Personen gilt künftig sowohl in Innenräumen als auch für Freiluftveranstaltungen. Damit reagierte das Land auch auf Anfragen zu Feierlichkeiten mit einer deutlich höheren Personenanzahl.

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Das Wintersemester 2020/2021 wird digital ablaufen und Prüfungen werden zunächst bis zum 10. Januar so weit wie möglich ausgesetzt werden. Damit die Studierenden bei der BAföG-Unterstützung keine Nachteile haben, wird das laufende Wintersemester als „Null-Semester“ gewertet. Bereits im August dieses Jahres hatte der rheinland-pfälzische Landtag beschlossen, die Regelstudienzeit für das Sommersemester 2020 zu verlängern.

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Die Anerkennung der jüdischen Stätten in Speyer, Worms und Mainz als UNESCO Weltkulturerbe hat 2020 wichtige Hürden genommen. Anfang des Jahres reichte das Land gemeinsam mit den beteiligten Partnerinnen und Partnern in Paris offiziell den Antrag der SchUM-Stätten ein, dem sich ein aufwändiges mehrstufiges Evaluierungsverfahren anschloss. Im Sommer 2021 soll dann eine Entscheidung getroffen werden.

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat am vergangenen Dienstag den Landeshaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Darin wird der Kultur-Etat um weitere 6,6 Prozent auf insgesamt 131,2 Millionen Euro steigen. Bereits im letzten Doppelhaushalt war der Einzelplan um 10,3 Prozent gestiegen. Schwerpunkte im Kulturhaushalt 2021 sind die Investitionen in Personal, in Ausstellungen und Museen, die Digitalisierung im Kulturbereich sowie die neu geschaffene Kino-Förderung. 

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