Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf legte diese Woche den Entwurf des neuen Hochschulgesetzes dem Ministerrat vor, der den Gesetzentwurf im Grundsatz gebilligt hat. Mit dem über 250 Seiten starken Entwurf strebt Wolf eine weitere Öffnung und Modernisierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz an. So soll die Förderung des Studienerfolgs als Ziel der Hochschulen gesetzlich verankert, flexible Studienangebote erweitert und die Autonomie der Hochschulen gestärkt werden.

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Heute unterzeichnete Wissenschaftsminister Prof Dr. Konrad Wolf und die Spitzen der rheinland-pfälzischen Hochschulen die neuen Zielvereinbarungen der Forschungsinitiative des Landes. Insgesamt erhalten die Hochschulen jährlich rund 20 Millionen Euro, um ihre Spitzenforschung zu unterstützen. Die neu verhandelten Zielvereinbarungen zwischen den Hochschulen und dem Wissenschaftsministerium gelten bis 2023.

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Die FORTHEM-Allianz wird eine der ersten Europäischen Universitäten. Das teilte EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics heute in Brüssel mit. Wissenschaftsminister Konrad Wolf gratuliert der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz zur erfolgreichen Bewerbung bei der ersten Pilotausschreibung der Europäischen Kommission “Europäische Hochschulen”. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte 2017 in seiner Rede zur Zukunft der Europäischen Union den Vorschlag geäußert, ein europäisches Universitätsnetzwerk mit 20 europäischen Universitäten bis 2024 aufbauen zu wollen.

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Kulturminister Konrad Wolf hat sich zufrieden mit der heutigen Entscheidung des Landgerichtes Koblenz zu den Eigentumsrechten an der Burg Rheinfels gezeigt. Das Gericht hat die Klage des Prinzen von Preußen wegen einer grundbuchrechtlichen Auseinandersetzung um die Eigentumsrechte in erster Instanz abgewiesen. „Dies ist eine sehr gute Nachricht für die Stadt St. Goar, für die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz sowie für das gesamte obere Mittelrheintal – auch mit Blick auf die dort geplante BuGa 2029“, unterstrich der Minister heute in Mainz.

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Wie finden kulturelle Einrichtungen und Kulturschaffende passende Partner, um kreative Vorhaben erfolgreich umzusetzen? Wie können sie sich insbesondere im ländlichen Raum vernetzen, ihre Arbeit sichtbar machen und finanziell absichern? Bei diesen und ähnlichen Fragen, die insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der freien Kulturszene tangieren, finden Kulturakteure in Rheinland-Pfalz ab sofort Unterstützung durch zwei neue Kulturberater: Dr. Björn Rodday und Roderick Haas. Heute stellte Minister Prof. Dr. Konrad Wolf die beiden Stelleninhaber der regionalen Servicestellen im Kulturministerium vor.

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Die Zahl der Weiterbildungsveranstaltungen ist erneut deutlich gestiegen. 2017/2018 wurden 6.410 nach dem Bildungsfreistellungsgesetz anerkannte Maßnahmen angeboten, 2015/16 waren es noch 5.672. Das umfangreiche Angebot bietet Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine auf individuelle Bedürfnisse angepasste Auswahl an Möglichkeiten der Weiterbildung. Auch die Zahl der rheinland-pfälzischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die die gesetzlich garantierte Bildungsfreistellung in Anspruch nahmen, ist im Vergleich zum vergangenen Zweijahreszeitraum 2015/2016, wieder angestiegen. Dem Bildungsfreistellungsbericht ist zu entnehmen, dass in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt 25.037 Beschäftigte das Recht in Anspruch nahmen, innerhalb von zwei Jahren bis zu zehn Arbeitstage für berufliche oder gesellschaftspolitische Weiterbildung frei zu nehmen. 2015/2016 waren es noch 23.018.

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In Rheinland-Pfalz arbeiten das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, das Ministerium für Bildung sowie das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zusammen mit ihren Partnern aus der Pflegepädagogik, der Pflege, des Gesundheitswesens und der Hochschulen mit Hochdruck an der Umsetzung der neuen generalistischen Pflegeausbildungen. Dies wurde in der heutigen Sitzung des Ministerrates deutlich, in der Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf über den derzeitigen Stand der Umsetzung berichteten. Die bisherigen drei beruflichen Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege werden auf Grundlage des Pflegeberufereformgesetzes des Bundes zu einer einheitlichen beruflichen Ausbildung und zu einer neuen akademischen Pflegequalifikation zusammengeführt.

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Auf der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs (MPK) mit der Bundeskanzlerin in Berlin wurden die Pakte für die Wissenschaft bestätigt. Damit steht einer Umsetzung der durch die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern ausgehandelten Vereinbarung nichts mehr im Wege. Die Mittel von Bund und Ländern aus dem Hochschulpakt werden nun dauerhaft bereitgestellt und ab dem Jahr 2024 auf jeweils 2,05 Milliarden Euro erhöht. Der Qualitätspakt Lehre wird vom Bund fortgeführt. Außerdem werden die Wissenschaftsorganisationen über den Pakt für Forschung und Innovation auch zukünftig jährlich drei Prozent Mittelaufwuchs erhalten.

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