Großer Erfolg für die Spitzenforschung in Rheinland-Pfalz: Der länderübergreifende Software-Cluster „Softwareinnovationen für das digitale Unternehmen“ wurde heute im Rahmen des Spitzenclusterwettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durch die international besetzte Jury zu einem der insgesamt fünf Sieger der zweiten Förderrunde erklärt. An diesem Cluster sind aus Rheinland-Pfalz u.a. das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI), die beiden Fraunhofer Institute für Experimentelles Software Engineering (IESE) und für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) sowie die Technische Universität Kaiserslautern beteiligt. Damit hat sich der Software-Cluster-Antrag gegen mehr als 20 starke Konkurrenten aus dem gesamten Bundesgebiet durchsetzen können.

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Der „Trialog der Kulturen-Schulenwettbewerb“ der Herbert Quandt-Stiftung kommt nach Rheinland-Pfalz. Nach fünf erfolgreichen Jahren in Berlin und Hessen schreibt die Stiftung die neue Wettbewerbsrunde für das Schuljahr 2010/2011 erstmals auch für weiterführende allgemeinbildende und für berufsbildende Schulen zwischen Eifel, Westerwald und Pfalz (und zudem neu auch für das Saarland) aus. Bewerben können sich bis zum 30. April 2010 alle rheinland-pfälzischen Schulen ab Jahrgangsstufe 5, die Integration als wichtiges Zukunftsthema ansehen und wollen, dass ihre Schülerinnen und Schüler mehr über das Andere und das Eigene in Judentum, Christentum und Islam erfahren.

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Für alle zweijährigen Kinder, die ab 1. August 2010 den dann geltenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wahrnehmen, werden die Kindergartenbeiträge vom Land übernommen. Dies gilt nun auch, wenn Zweijährige in einer Kommune wegen fehlender Plätze in den Kindergärten auf eine Kinderkrippe ausweichen müssen. Ein solcher Krippenplatz soll in diesem Fall für die Eltern ebenfalls kostenfrei werden.

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„Mit der Novellierung der hochschulrechtlichen Vorschriften sollen für die Hochschulen die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, moderne und effiziente Strukturen weiterzuentwickeln und zu professionalisieren. In konsequenter Fortführung bisheriger Hochschulgesetzesnovellen sollen ihnen flexiblere Handlungsspielräume, mehr Eigenverantwortung und größere Autonomie gegeben werden, um ihre nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern“, erklärte Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, nachdem das Kabinett gestern die Novelle des Hochschulgesetzes beschlossen hatte und diese nun dem Landtag zugeleitet wird. „Mit der Hochschulgesetznovelle ziehen wir auch klare Folgerungen aus den Studierendenprotesten: Mit der Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses und der Sicherung der Studierbarkeit sollen mehr Flexibilität in der Studiengestaltung eingeräumt und gleichzeitig eine unnötige Prüfungsflut verhindert werden. Auch wird eine verbindlichere Praxis der Anerkennung von Leistungen, die an anderen Hochschulen im In- und Ausland erbracht wurden, vorgesehen.“ In diesen Punkten nehme die rheinland-pfälzische Gesetzesnovelle auch die aktuellen Beschlüsse der Kultusministerkonferenz auf. „Außerdem bleiben wir beharrlich auf unserem Kurs, die Hochschulen weiter für beruflich Qualifizierte zu öffnen“, sagte Doris Ahnen. „Die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung wird durch die weitergehende Reform des Hochschulzugangs ohne Abitur betont.“

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Akten, Daten und Materialien, die von öffentlichen Stellen stammen und in den Landesarchiven gesammelt werden, sollen künftig für die wissenschaftliche Forschung, für Dokumentationszwecke und für Projekte, die der Schaffung einer wissenschaftlichen Infrastruktur - insbesondere Datenbanken - dienen, schneller und einfacher zur Verfügung stehen. Daneben werden mit der Neufassung des Landesarchivgesetzes eine Straffung der Landesarchivverwaltung ermöglicht sowie die Neuordnung der Zuständigkeiten im Rahmen der Archivverwaltung und eine Konzentration des Archivguts auf wesentliche Materialien erleichtert.

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24 Schulen im Land beteiligen sich an dem Energiespar-Projekt "Win-Win - Mäuse sparen - Eisbären retten". Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege, die ihre erkrankte Kollegin aus dem Bildungsministerium, Vera Reiß, entschuldigte, übergab zusammen mit Max Aigner, dem Vorstandsvorsitzenden der Landesbausparkasse (LBS), heute in der IGS Mainz-Bretzenheim eine von insgesamt sechs hochwertigen Wärmebildkameras, die besonders engagierte Schulen erhalten.

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Im Rahmen des Konjunkturprogramms II werden derzeit mehrere bedeutende Denkmalschutzprojekte im Land vorangetrieben. Profitieren von den insgesamt 6,5 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln wird jetzt auch Schloss Malberg in Kyllburg mit insgesamt 2 Millionen Euro. Kulturministerin Doris Ahnen übergab heute Verbandsbürgermeister Bernd Spindler den Bewilligungsbescheid über eine Landeszuwendung von 1 Million Euro als Kofinanzierung von in gleicher Höhe zugesagten Bundesmitteln.

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Nach dem Willen von Bildungsministerium, Landesvereinigung Unternehmerverbände und Kammern sollen angehende Lehrerinnen und Lehrer in Zukunft schon während ihres Studiums bei einem Betriebspraktikum im Umfang von insgesamt vier Wochen direkte Erfahrungen aus dem Wirtschaftsleben sammeln können. Eine entsprechende Vereinbarung haben heute in Mainz Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen, der Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände (LVU), Dr. Gerhard F. Braun, der Präsident der IHK Trier, Peter Adrian (für die Arbeitsgemeinschaften der Industrie- und Handelskammern), sowie der Geschäftsführer der HwK Rheinhessen, Otfried Dielmann, für die Arbeitsgemeinschaft der vier Handwerkskammern in Rheinland-Pfalz unterzeichnet.

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