Die rheinland-pfälzischen Hochschulen und das Wissenschaftsministerium haben sich heute in einer Videokonferenz gemeinsam darauf verständigt, das laufende Sommersemester 2020 als digitales Semester fortzuführen. Es wurde noch einmal bekräftigt, dass es nur in begründeten Ausnahmefällen (z.B. für Labore und Werkstätten) auf Antrag Präsenzbetrieb geben kann. Näheres regeln die Hochschulleitungen vor Ort.

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Gestern hat der rheinland-pfälzische Ministerrat den Stufenplan „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ verabschiedet. Dieser regelt u.a. weitere Öffnungen von Kultureinrichtungen sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen können im Außenbereich ab dem 27. Mai wieder durchgeführt werden. Im Innenbereich sind öffentliche Veranstaltungen ab dem 10. Juni mit bis zu 75 Personen wieder möglich. Davon unabhängig können Kultureinrichtungen wie Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen und Kinos bereits zum 27. Mai öffnen und ihr Kulturangebot wieder aufnehmen. Die zugelassene Publikumszahl in den Kultureinrichtungen werden auf Grundlage individueller Schutzkonzepte festgelegt.

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Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat heute mit der „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ einen Stufenplan beschlossen, um weitere Lockerungen in der Coronabekämpfung auf den Weg zu bringen. Ziel der Landesregierung ist es, das weitere Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und wirtschaftliche Leben schrittweise wiederaufzunehmen. Der Stufenplan sieht vor, die Öffnung von Kultureinrichtungen wie Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen und Kinos zum 27. Mai wieder zu ermöglichen. Dies gilt auch für Außen-Veranstaltungen bis 100 Personen. Veranstaltungen im Innenraum können ab dem 10. Juni mit zunächst bis zu 75 Personen wieder durchgeführt werden. Grundlage aller Öffnungen sind notwendige Hygiene- und Schutzkonzepte.

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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf zur Neustrukturierung der Universitätsstandorte in Kaiserslautern, Landau und Koblenz beschlossen. Nachdem Hochschulen, Verbände und weitere Gruppen angehört wurden, wird der Entwurf nun dem Landtag zur parlamentarischen Beratung zugeleitet. Die Gesetzesvorlage sieht die Verselbständigung der Universität in Koblenz und die Zusammenlegung der Technischen Universität Kaiserslautern und des Universitätscampus Landau zur Rheinland-Pfälzisch Technischen Universität (RPTU) zum 1. Januar 2023 vor. Der Entwurf setzt das zwischen der Landesregierung und den Hochschulleitungen vereinbarte Eckpunktepapier um.

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Die Museen in Rheinland-Pfalz dürfen wieder für Besucherinnen und Besucher öffnen. Dazu hatten sie umfassende Schutz- und Hygienekonzepte ausgearbeitet. Der Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Dr. Denis Alt, besuchte heute die Wiedereröffnung des Stadtmuseums Simeonstift Trier. Empfangen wurde er von Dr. Elisabeth Dühr, Direktorin des Trierer Stadtmuseums und Vorsitzende des Museumsverbands Rheinland-Pfalz e.V. Ebenfalls anwesend war der Kulturdezernent der Stadt Trier, Thomas Schmitt.

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Nach der corona-bedingten Schließung konnten Museen, Ausstellungsräume, Galerien, Bau- und Kulturdenkmäler sowie Gedenkstätten seit dem 11. Mai wieder öffnen. Staatsminister Konrad Wolf besuchte heute die Wiedereröffnung der Gedenkstätte KZ Osthofen und informierte sich vor Ort über die Umsetzung des Hygiene- und Schutzkonzeptes der Bildungseinrichtung. 

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Nach Bibliotheken, Archiven und zuletzt auch Musikschulen können nun auch Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie Bau- und Kulturdenkmäler wieder öffnen. Eine Aktualisierung der fünften Coronabekämpfungsverordnung des Landes wird die Wiederaufnahme des Publikumsbetriebs ab 11. Mai 2020 unter Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzmaßnahmen ermöglichen. Dies hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits vergangene Woche angekündigt. Der Museumsverband Rheinland-Pfalz, Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) und die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) hatten in den vergangenen Wochen in Abstimmung mit dem Kulturministerium entsprechende Öffnungskonzepte vorbereitet.

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Das rheinland-pfälzische Kulturministerium leitet die Anträge „Weinkultur in Deutschland“ der Deutschen Weinakademie und pfälzische „Hüttenkultur“ des Pfälzerwald-Vereins im laufenden Auswahlverfahren zum Immateriellen Kulturerbe (IMK) an die Kultusministerkonferenz weiter. Der Antrag „Schuhhandwerk“ wird in Abstimmung mit dem Antragssteller überarbeitet, um bei einer nächsten Antragsrunde erfolgreich sein zu können. Die „Geißbocktradition“ wurde vom Verkehrsverein Lambrecht und den Heimatfreunden Deidesheim zunächst zurückgezogen. Ein neu eingerichtetes Expertengremium unterstützte das Ministerium bei der fachlichen Bewertung der eingereichten Bewerbungen.

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Volkshochschulen, Weiterbildungsträger und sonstige öffentliche und private Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich können ab dem 3. Mai bestimmte qualifizierende Bildungsangebote wiederaufnehmen. Dies betrifft vorbereitende Kurse für den Erwerb von Schulabschlüssen, z. B. Berufsreife und Realschulabschluss, und Alphabetisierungskurse. Dabei dürfen die Gruppengrößen inklusive der Lehrperson fünfzehn Personen nicht überschreiten. Für alle Bildungsangebote gilt, dass ein Mindestabstand von anderthalb Metern sowie die Hygieneanforderungen eingehalten werden muss.

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