Zukunftsfähigkeit durch gezielte Investitionen in Bildung

„Mit dem Landeshaushalt 2016 werden die Rahmenbedingungen für das Lernen in den Schulen und das Studieren an den Hochschulen im Land der gebührenfreien Bildung weiter verbessert. Die klare Schwerpunktsetzung der Landesregierung auf ein leistungsfähiges und chancengerechtes Bildungssystem wird schon dadurch deutlich, dass für diesen Bereich rund ein Drittel aller Landesausgaben vorgesehen sind. Die Anhebung der Mittel für die Kulturförderung und die Weiterbildung sind zudem ein klares Zeichen der Wertschätzung für die Kulturschaffenden und die Weiterbildungsträger im Land.“ Das sagte Ministerin Vera Reiß heute im Landtag bei der Abschlussberatung des Landeshaushalts 2016 mit Blick auf den rund 5,1 Milliarden Euro umfassenden Etat des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

In den Schulen des Landes gebe es mit einem der jüngsten Lehrerkollegien bundesweit, kleinen Klassen und einer guten Unterrichtsversorgung, die zuletzt bei 98,6 Prozent in den allgemeinbildenden Schulen und beim historischen Bestwert von 96,9 Prozent in den berufsbildenden Schulen lag, gute Voraussetzungen dafür, dass allen Schülerinnen und Schülern ein gutes Bildungsangebot gemacht werden könne, so die Bildungsministerin. Mit 1,8 Milliarden Euro soll im neuen Landeshaushalt die gute Unterrichtsversorgung weiter abgesichert werden. Insgesamt 670 zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten im Schuldienst werden im Haushalt 2016 ermöglicht.

Um die Schulen bei der Bewältigung der aktuell größten Herausforderung zu unterstützen – der Integration neu ins Land kommender Schülerinnen und Schüler mit unzureichenden Deutschkenntnissen – werden die speziell für die Sprachförderung im Landeshaushalt vorgesehenen Mittel von 22,25 Millionen Euro in 2015 auf insgesamt 26,2 Millionen Euro aufgestockt.

Die Bildungsministerin ergänzte, eine deutliche Anhebung der Mittel sei zudem für eines der Zukunftsthemen der Gesellschaft vorgesehen – den Erwerb von Medienkompetenz. Die Telekom-Stiftung hatte auf diesem Feld erst kürzlich in ihrem „Länderindikator Schule digital“ Rheinland-Pfalz als einziges Flächenland herausgehoben und zusammen mit Hamburg und Bremen in die absolute Spitzengruppe der Bundesländer platziert. Schülerinnen, Schülern, Lehrkräften und Eltern sollten im Rahmen des sehr erfolgreichen Landesprogramms „Medienkompetenz macht Schule“ auch 2016 verstärkt Angebote zur Stärkung ihrer Medienkompetenz gemacht werden, betonte die Bildungsministerin. Dafür würden die Mittel von 1,45 Millionen Euro auf mehr als 1,7 Millionen Euro angehoben.

Dauerhaft verbessert würden mit dem Landeshaushalt 2016 auch die Voraussetzungen für die Sicherung guter Studienbedingungen an den Hochschulen, unterstrich Vera Reiß. Insgesamt stiegen die Ansätze in den Hochschulkapiteln des Landesetats um 46 Millionen Euro und erreichten 2016 erstmals eine Jahressumme von mehr als 1 Milliarde Euro. Mit dem neuen Landeshaushalt würden dauerhaft 200 Stellen zusätzlich für die Hochschulen verankert. Da zugleich das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ um mehr als 100 Millionen Euro aufgestockt werde und aus diesem Sondervermögen im nächsten Jahr 194 Millionen Euro an die Hochschulen fließen, seien auch die Voraussetzungen geschaffen, um einerseits innovative Projekte verstärkt zu fördern und andererseits die Hochschulen bei der Umsetzung des Hochschulpakts zu unterstützen, für dessen dritte Phase im Januar Zielvereinbarungen mit allen Hochschulen unterzeichnet würden.

Besonderes Augenmerk gelte zudem der guten finanziellen Ausstattung von Forschung und Lehre in der Universitätsmedizin sowie deren Unterstützung bei weiteren Investitionen, so die Ministerin. Die Universitätsmedizin erhielt 2015 an laufenden Mitteln für Forschung und Lehre etwas mehr als 91,4 Millionen Euro. Mit dem Landeshaushalt 2016 werden die Direktzuwendungen für Forschung und Lehre an die Universitätsmedizin um 3,3 Millionen Euro erhöht. Dazu kommen rund 2 Millionen Euro zusätzlich an Landesmitteln für neue Investitionen im EDV-Bereich.