Mehr als 105 Millionen Euro fließen für 216 Neu- und Umbaumaßnahmen an Schulen im Land

„Mehr als 216 Baumaßnahmen an Schulen, die die Lehr- und Lernbedingungen erweitern und verbessern, werden in diesem Jahr mit mehr als 105 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln gefördert. Zusätzlich übernimmt das Land bei den Fällen des Konjunkturprogramms die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils durch ein zinsloses Darlehen. Dabei geht es um ein Volumen in Höhe von 30 Millionen Euro.“ Das kündigte Bildungsministerin Doris Ahnen heute bei der Vorstellung des Schulbauprogramms 2009 in Mainz an.

Ganztagsschulausbau bleibt ein Schwerpunkt

Mit den Geldern aus dem Landesschulbauprogramm und dem Konjunkturprogramm würden wichtige Baumaßnahmen an Schulen ermöglicht. „Für 111 Projekte fließen über das Landesschulbauprogramm mehr als 50 Millionen Euro an die Schulträger, für weitere 105 Projekte kommen aus dem Konjunkturprogramm II rund 55 Millionen Euro an Zuschüssen hinzu“, erläuterte Doris Ahnen. Insbesondere für den Ausbau des Ganztagsschulangebots seien Baumaßnahmen erforderlich - beispielsweise für Mensen, Küchen, Ruhe- oder Spielräume. Aber auch die Erweiterung des Angebots an Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten, die durch das Ganztagsangebot nötig werden, spielten eine Rolle. „Die Landesregierung hat sich - im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern - nach Auslaufen des Bundesinvestitionsprogramms ,Zukunft Bildung und Betreuung 2003 bis 2007´ zum Ausbau von Ganztagsschulen dazu entschlossen, die Förderung von Ganztagsschulbaumaßnahmen zu erhöhten Fördersätzen aus dem Landesschulbauprogramm fortzusetzen“, unterstrich Doris Ahnen.

Erweiterungen bei dauerhaftem Bedarf

Neben ganztagsschulspezifischen Erweiterungen spielten vor allem neue Fachräume sowie Umbaumaßnahmen, die die Sicherheit erhöhten oder die Barrierefreiheit verbesserten, in der diesjährigen Schulbauförderung eine wichtige Rolle. In einigen Schularten bestehe zudem ein aktueller Erweiterungsbedarf, weil die Schülerzahlen steigen. „Das betrifft insbesondere Gymnasien aber auch berufsbildende Schulen. Für einige Integrierte Gesamtschulen müssen ebenfalls neue Räume geschaffen werden“, so die Ministerin. Diese Erweiterungen erfolgten allerdings nicht zwangsläufig immer durch Neubauten. Vielmehr werde zunächst die Nutzung bestehender, für Schulzwecke geeigneter Gebäude geprüft, die dann umgebaut würden. „In den Genuss der Landesförderung kommen generell auch weiterhin nur Maßnahmen, für die ein dauerhafter Bedarf nachgewiesen wird“, hielt die Bildungsministerin fest. Bei jedem Projekt werde wie bislang außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers sowie das besondere Landesinteresse an der Maßnahme berücksichtigt.

Einheitliche Förderung für den Schulbau in beiden Programmen

Die Förderbedingungen und Fördersätze im Konjunkturpaket seien im Übrigen dieselben wie im Landesschulbauprogramm, sagte Doris Ahnen. Die Landesregierung hatte sich entschieden, das im Konjunkturpaket für Projekte im kommunalen Bereich bereitstehende Finanzvolumen so weit wie möglich über die bestehenden Förderprogramme zur Verfügung zu stellen. Damit wolle die Landesregierung eine schnelle Abwicklung erreichen und konjunkturhinderliche Konkurrenzsituationen zwischen den bestehenden Förderprogrammen und dem Sonderprogramm des Landes auf Basis des Konjunkturprogramms II vermeiden. Zugleich werde so gewährleistet, dass tatsächlich mehr Projekte angeschoben und realisiert würden. „Wie die Zahlen zeigen, konnte das Volumen im Schulbau durch das Konjunkturpaket mehr als verdoppelt werden“, unterstrich die Ministerin.
 
Die fünf größten neuen Bauprojekte aus dem Landesschulbauprogramm

  • Neubau für die Realschule plus in Ingelheim (in Zusammenhang mit einer Erweiterung des Sebastian-Münster-Gymnasiums im Schulzentrum)
  • Erweiterungsbau für die Regionale Schule Maikammer-Hambach
  • Erweiterungsbau für das Gymnasium Maxdorf
  • Erweiterungsbau für das Gymnasium in Nackenheim
  • Erweiterung für die Integrierten Gesamtschulen in Nieder-Olm und Sprendlingen

Die fünf größten Bauprojekte aus dem Konjunkturprogramm II

  • Erweiterung des Gymnasiums Bad Sobernheim für G8GTS inklusive des Baus einer Sporthalle
  • Umbau des Nordpfalzgymnasiums Kirchheimbolanden
  • Erweiterung der Berufbildenden Schulen 1 und 3 in Mainz inklusive des Baus einer Sporthalle
  • Erweiterung der Integrierten Gesamtschule Thaleischweiler-Fröschen
  • Erweiterung des Gymnasiums Westerburg

Neben der Förderung von Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen in Schulen sei in diesem Jahr allerdings durch das Konjunkturprogramm II auch eine Förderung von Sanierungsmaßnahmen über das Land möglich, fügte die Bildungsministerin hinzu. Für 463 Sanierungsprojekte landesweit sei schon im April eine Fördersumme von insgesamt 136 Millionen Euro zugesagt worden. Doris Ahnen ergänzte: „Mit all diesen Förderentscheidungen verbessert sich einerseits die Lern- und Lehrsituation für Schülerinnen und Schüler an vielen Schulen im Land. Andererseits kann gerade in der aktuellen Lage die Bedeutung der damit verbundenen Aufträge für die heimische Bauwirtschaft und die dortigen Arbeitsplätze nicht hoch genug eingeschätzt werden. Es zeigt sich erneut und sehr deutlich: Investitionen in Bildung sind in gleich doppelter Hinsicht zukunftsorientierte Investitionen.“

Anlagen:

- Informationen zur Schulbauförderung 2009 im Überblick
- Übersicht über die Förderungen aus dem Landesschulbauprogramm 2009
- Gesamtübersicht über die Förderungen aus dem Konjunkturpaket II
  („Förderschwerpunkt Schulbau“)

Die Übersichten sind auch im Internet abrufbar unter: www.schulbau.bildung-rp.de

Informationen zu den Förderzusagen aus dem Konjunkturprogramm im Bildungsbereich finden sich unter www.mbwjk.rlp.de/aktuelles/konjunkturpaket-2/