Kulturminister Wolf: Eigenständige Kulturministerkonferenz in der KMK eingesetzt. Großer Erfolg für die Kulturpolitik

Heute hat die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) in Berlin die Einsetzung einer Kulturministerkonferenz beschlossen. Das neue Gremium erhält den Namen „Kulturministerkonferenz der Kultusministerkonferenz (Kultur-KMK). Die Einrichtung eines Ministergremiums für den Bereich Kultur geht auf die Initiative des rheinland-pfälzischen Kulturministers Prof. Dr. Konrad Wolf zurück. Er hatte sich an den Präsidenten der KMK gewandt und auf einen verstärkten Abstimmungsbedarf im Kulturbereich hingewiesen. Seinen Vorschlag einer neuen, eigenständigen Kulturministerkonferenz hatte er zur Diskussion gestellt.

„Ich freue mich, dass mein Vorschlag bei meinen Länderkollegen auf Zustimmung gestoßen ist und wir uns heute auf die Einsetzung einer eigenständigen ‚Kulturministerkonferenz‘ mit Wirkung zum 1.Januar  2019 verständigen konnten“, betont Wolf. „Im Hinblick auf die Herausforderung um zunehmende gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik wurde ein engerer Diskurs untereinander gewünscht. Kulturpolitische Themen haben in der KMK aber bisher nur am Rande eine Rolle gespielt. Die notwendigen Diskurse und Abstimmungen unter den Ländern fanden nicht den erforderlichen Raum. Mit Arbeitsbeginn des neuen Gremiums werden die kulturpolitischen Belange der Länder mehr Sichtbarkeit erhalten. Das trägt der wachsenden Bedeutung der Kulturpolitik Rechnung.“

Das neue Ministergremium wird mit eigenen Entscheidungsbefugnissen unter dem Dach der KMK eingerichtet. Von der Einrichtung einer separaten Amtschefkonferenz wird abgesehen. Organisatorisch erhält die Kultur-KMK einen jährlich wechselnden Vorsitz und Stellvertretung. Der Vorsitz richtet sich nach dem Turnusmodell der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Die jeweilige zeitlich nachfolgende Stellvertretung bestimmt sich nach dem Land, das im darauffolgenden Jahr turnusmäßig den Vorsitz in der MPK übernimmt. 2019 liegt der Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz bei Hamburg, gefolgt von Bayern im Jahr 2020.

„Mit der Einrichtung der Kulturministerkonferenz als eigenes Gremium können wir länderübergreifend mit einer gemeinsamen Stimme sprechen und gegenüber dem Bund vertreten. Das ist ein großer Erfolg und trägt zu einer deutlich bewussteren Wahrnehmung und Stärkung der Kulturpolitik bei“, ergänzt der rheinland-pfälzische Kulturminister abschließend.