Initiative des rheinland-pfälzischen Ministers Konrad Wolf ist erfolgreich: Eigenständige Kulturministerkonferenz in der KMK kommt

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) hat sich darauf verständigt, dass in der KMK ein eigenständiges Gremium eingerichtet wird, in dem sich zukünftig die für Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder koordinieren und gemeinsame Positionen und Vorhaben abstimmen. Damit sollen die kulturpolitischen Belange der Länder mehr Sichtbarkeit erhalten und ein koordiniertes Vorgehen der Länder bei kulturpolitischen Themen ermöglichen.

Dazu erklärt der rheinland-pfälzische Kulturminister Konrad Wolf: „Die Kulturhoheit der Länder ist in der Verfassung verankert und ein wichtiger Baustein des Föderalismus. Gleichzeitig steigt die gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik. Herausforderungen wie der demografische Wandel, die zunehmende Digitalisierung und Diversität der Gesellschaft stellen sich auch der Kultur. Der Koalitionsvertrag im Bund macht deutlich, dass auch die Bundesregierung die Kulturpolitik stärker als kooperatives Politikfeld begreift. Eine enge inhaltliche Abstimmung der Länder untereinander ist daher dringend erforderlich.“

Der rheinland-pfälzische Kulturminister Wolf hatte die Diskussion um die Einrichtung einer eigenständigen Kulturministerkonferenz im März 2018 angestoßen. In Folge dessen haben sich die für Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister grundsätzlich darauf verständigt, die Einrichtung eines eigenständigen Gremiums voranzubringen. Hierzu wurde eine länderoffene Minister-Arbeitsgruppe einsetzt, die Details und Strukturen ausarbeitet. Die Ausgestaltung und die damit verbundenen organisatorischen Fragen werden in den kommenden Monaten diskutiert. Ende Oktober soll dann in der KMK über die neue Struktur abgestimmt werden. 

„Eine eigenständige Kulturministerkonferenz unter dem Dach der KMK stellt eine doppelte Stärkung dar: Die Kultur wird gestärkt, da die Kulturpolitik der Länder künftig besser koordiniert und vernetzt wird. Die KMK erhält eine effiziente strukturelle Ergänzung, die es ermöglicht sämtliche Themengebiete schlagkräftig zu bearbeiten“, ergänzt Wolf.