Doppelhaushalt setzt Schwerpunkt auf Bildung und Wissenschaft

Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern - dieses Ziel prägt nicht nur den Landeshaushalt in den Jahren 2009 und 2010, sondern auch die Landesgesetze zur Änderung der Schulstruktur sowie zur Bildung eines Sondervermögens Wissen schafft Zukunft. Das unterstrich Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, bei den abschließenden Haushaltsberatungen des Mainzer Landtags, der dabei unter anderem auch über diese beiden Gesetze zu entscheiden hatte.

Die Ministerin betonte: „Finanziell und konzeptionell stellt die Landesregierung die richtigen Weichen, um mehr Bildung und individuelle Förderung von Anfang an zu ermöglichen, das schulische Bildungsangebot fit für die Zukunft und die absehbare demographische Entwicklung zu machen sowie die Qualität der Bildungsangebote in Schulen und Hochschulen weiter zu steigern.“

Im Vergleich zum Jahr 2008 würden die Ausgaben im Einzelplan 09 bis 2010 von rund 4,4 auf rund 4,8 Milliarden Euro steigen - das entspricht einer Steigerung von 9 Prozent. „Die Gesamtausgaben des Landeshaushalts wachsen deutlich geringer. Das belegt, welch hohen Stellenwert die Landesregierung und die Regierungsfraktion den Bereichen Bildung und Wissenschaft beimisst“, resümierte Ahnen.

Eine solche Schwerpunktsetzung beginne konsequenterweise mit der Weiterentwicklung der Kindertagesstätten. Mit dem Doppelhaushalt 2009/2010 würden die Voraussetzungen für die vollständige Beitragsfreiheit des Kindergartenbesuchs für Kinder ab zwei Jahren ab August 2010 geschaffen. Dank der Beitragsfreiheit würden Familien mit Kindern um durchschnittlich 700 Euro pro Kindergartenjahr entlastet.

Als eines der wichtigsten Reformprojekte der Landesregierung bezeichnete Ahnen die neue zweigliedrige Schulstruktur mit gleichberechtigten, aufstiegsorientierten Bildungsgängen. „Schülerinnen und Schüler in Zukunft noch besser zu qualifizieren und sie zu höheren Bildungsabschlüssen zu führen, dieser Aufgabe stellen wir uns mit dem Gesetz zur Änderung der Schulstruktur und der damit verbundenen Überführung von Haupt- und Realschulen zur Realschule plus“, fasste sie zusammen.

Die Realschule plus zeige Schülerinnen und Schülern hochwertige Qualifizierungswege in Ausbildung, Beruf und Studium auf. Sie realisiere längeres gemeinsames Lernen, Durchlässigkeit zu höheren Abschlüssen und mehr individuelle Förderung und sei damit ein nachhaltiger Beitrag zu mehr Chancengleichheit. Ahnen appellierte an die Oppositionsparteien, sich diesen Perspektiven nicht zu verschließen - zumal andere Länder, die bereits die Hauptschule abgeschafft haben, gute Erfahrungen gemacht haben.

Mit Elan fortgeführt werde auch der Ausbau der Ganztagsschulen. Seit 2002 seien 458 Schulen zu Ganztagsschulen in Angebotsform geworden. In den kommenden zwei Jahren würden insgesamt 100 weitere hinzukommen.

Weiter aufgestockt werde das Angebot an Schulsozialarbeitsstellen. Derzeit gebe es an insgesamt 184 allgemeinbildenden Schulen entsprechende Stellen, die vom Land gefördert werden. Mit dem neuen Haushalt könnten an 60 weiteren Schulen Schulsozialarbeitsstellen eingerichtet werden, erläuterte die Ministerin.

Als „in dieser Form sicher einmalig in Deutschland“ charakterisierte die Ministerin die massiven Investitionen in Wissenschaft und Forschung. Einzigartig dabei sei insbesondere, dass den Hochschulen und Instituten durch die Einrichtung des Sondervermögens Wissen schafft Zukunft, in das auf Antrag der SPD-Fraktion auch das bisherige Programm Wissen schafft Zukunft I eingebettet werde, bis zum Jahr 2013 völlige Planungssicherheit ermöglicht werde. Wissen schafft Zukunft sowie die Bundesmittel aus dem Hochschulpakt addierten sich auf ein Gesamtvolumen von mehr als 440 Millionen Euro, das die Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den kommenden fünf Jahren verlässlich einplanen könnten.

Mit den zusätzlichen Mitteln in Wissen schafft Zukunft würden unter anderem 200 zusätzliche Stellen an den Universitäten und Fachhochschulen geschaffen, die landesseitige Finanzierung des Hochschulpaktes sichergestellt, die Forschungsinfrastruktur weiter ausgebaut und die Spitzenforschung verstärkt gefördert werden. „All dies sind nachhaltige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, urteilte Ahnen.