110 neue Projekte kommen ins Landesschulbauprogramm

„Das Land nimmt mit dem Landeschulbauprogramm in diesem Jahr 110 Bauprojekte von kommunalen und privaten Trägern neu in die Förderung für Neubau-, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Schulen auf. Wir unterstützen die Schulträger bei ihren vielfältigen Schulbauaufgaben dabei insgesamt auf demselben finanziellen Niveau wie im vergangenen Jahr.“ Bildungsministerin Vera Reiß, die dies heute in Mainz mitteilte, ergänzte, insgesamt umfasse die Förderung über das Landesschulbauprogramm in diesem Jahr 367 Bauvorhaben im Land.

Bereits in diesen Tagen werden rund 25 Millionen Euro der im Landeshaushalt veranschlagten 40,1 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 287 Projekte freigegeben. Weitere Bewilligungen folgten, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien, so die Ministerin. Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung berücksichtigt.

Etwa zwei Drittel der Landesförderung 2015 entfallen auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen. „Ganz im Sinne einer Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots unterstützen wir auch in diesem Jahr wieder eine größere Anzahl von Schulträgern darin, ihre Schulen barrierefrei zu machen. Im Landesschulbauprogramm finden sich solche Baumaßnahmen an 127 Schulen landesweit“, unterstrich die Bildungsministerin. Das verbleibende knappe Drittel der Landesförderung entfalle auf notwendige Bauvorhaben im Ganztagsschulbereich.

Nach den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen stünden im Landesschulbauprogramm 2015 unter den verschiedenen Schularten Investitionen in die Gymnasien mit einer Fördersumme von mehr als 8 Millionen Euro erneut ganz oben, hielt Vera Reiß weiter fest. Gemessen an den Fördersummen folgten Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen.