Wissenschaftsminister Konrad Wolf: „Unbürokratischer Zugang zum BAföG und Nothilfe-Fonds für Studierende gefordert“

Die Bekämpfung des Corona-Virus hat Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Studierenden. Durch wegbrechende Nebenjobs und Änderungen der Einkommensverhältnisse der Eltern geraten diese unter Druck. Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf fordert daher die Bundesregierung auf, einen unbürokratischen Zugang zum BAföG zu schaffen sowie einen Nothilfe-Fonds über die Studierendenwerke aufzulegen

„Das BAföG ist das zentrale Instrument, Studierende finanziell zu unterstützen, deren Eltern nicht für das Studium nicht aufkommen können. Angesichts dieser Ausnahmesituation braucht es kurzfristig einen einfachen und unbürokratischen Zugang zum BAföG. Hier hat das BMBF bereits gute Lösungen auf den Weg gebracht. Darüber hinaus müssen aber auch die Anspruchsvoraussetzungen vereinfacht werden. Ein Nothilfe-Fonds sollte als kurzfristiges Soforthilfe-Instrument die BAföG-Öffnung ergänzen“, so Wolf.

Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister unterstreicht damit nochmals die Forderungen der Kultusministerkonferenz (KMK), die sich am gestrigen 17. April 2020 an die Bundesministerin für Bildung und Forschung gewandt hatte. In diesem Schreiben forderten die Wissenschaftsministerinnen und -minister der Länder, eine Sonderregelung zu schaffen, um den BAföG-Zugang für neu antragsberechtigte Studierende unbürokratisch und zeitnah auszugestalten. Dies sei besonders für Studierende relevant, z. B. deren Nebenjob pandemiebedingt ausfiele oder bei deren Eltern sich die Einkommensverhältnisse beispielsweise durch Kurzarbeit verändert haben.

Für Studierende in Notlagen solle zudem eine Nothilfe aufgelegt werden, die zur Hälfte als Zuschuss und zur anderen Hälfte als Darlehen kurzfristig ausgezahlt werden sollte. Insbesondere ausländische Studierende sollten bei diesem Fonds Berücksichtigung finden. Die Wissenschaftsministerinnen und -minister sprachen sich darüber hinaus dafür aus, die Auszahlung dieser Nothilfe über die Studierendenwerke bzw. die BAföG-Ämter vorzunehmen.

In den vergangenen Wochen hatten sich Studierendenvertretungen sowie Studierendenwerke aus Rheinland-Pfalz zu Wort gemeldet und ebenfalls diese notwendigen Hilfsinstrumente für Studierende gefordert.