Aktuell berät der Bundestag über den Bundes-Haushalt 2021. In seiner jüngsten Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages grünes Licht für die Förderung von wichtigen rheinland-pfälzischen Kultur- und Denkmalschutzprojekten mit 37,6 Mio. Euro gegeben. So wird der Bund die Sanierung des Kurfürstlichen Schlosses in Mainz, des Mainzer Rathauses und des Wormser Domes unterstützen.

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Nach dem gestrigen Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin, die November-Maßnahmen in den Dezember zu verlängern, haben die rheinland-pfälzischen Hochschulen vereinbart, auch im Dezember die Lehre digital anzubieten. Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Telefonschalte von Wissenschaftsministerium und Landeshochschulpräsidentenkonferenz. Wie im November können weiterhin Laborpraktika, die Lehre am Patienten und andere Lehrveranstaltungen mit praktischen Anteilen in Präsenz durchgeführt werden.

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Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf hat in Mainz den Förderbescheid an Prof. Dr. Michael Maskos, Institutsleiter des Fraunhofer-Instituts für Mikrotechnik und Mikrosysteme (IMM) übergeben. Die Landesmittel werden zur Durchführung des Vorhabens „MIKRO-DETECT“ zur Verfügung gestellt, in dem die ultraschnelle Erregerdiagnostik zur Bekämpfung pandemischer Gefahren im Mittelpunkt steht.

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Die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat die Präsidentin der Hochschule Trier neu in das HRK-Präsidium gewählt. Schwerpunktmäßig wird Prof. Dr. Dorit Schumann als Vizepräsidentin in ihrem Ressort die Themen „Schnittstellen im Hochschulsystem, Gleichstellung und Diversity“ verantworten. Die Professorin für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre steht seit 2019 an der Spitze der Trierer Hochschule.

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Die Großregion startet ihr Programm zur internationalen Forschungsförderung. Insgesamt werden drei Projekte in der Wissenschaftskommunikation gefördert, beschlossen die Fachministerinnen und Fachminister sowie Verantwortlichen für Hochschulwesen und Forschung der fünf Partnerregionen – Saarland, Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Wallonische Region, Französische Gemeinschaft Belgiens, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens. In der gemeinsamen Fachministerkonferenz zogen sie darüber hinaus Bilanz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Hochschulen und in der Forschung und sprachen sich für eine Stärkung der Universität der Großregion als Europäische Universität aus. Die gemeinsame Sitzung fand als Videokonferenz unter dem Vorsitz des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans statt, der auch gleichzeitig zuständiger Ressortminister ist.

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140 Mio. Euro und 779 Stellen stellt die Landesregierung ab 2021 den Hochschulen dauerhaft für Studium und Lehre zur Verfügung. Damit setzt Rheinland-Pfalz den „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ von Bund und Ländern um und entfristet den aktuell laufenden Hochschulpakt. Die Universität Koblenz-Landau erhält ab 2021 aus der „Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre“ durchschnittlich 26 Mio. Euro und kann damit dauerhaft 200,5 Stellen verstetigen. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Hochschulleitung unterzeichneten heute in der Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur die entsprechende Zielvereinbarung der Universität. 

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Gestern hat der rheinland-pfälzische Ministerrat mit der Annahme der Vereinbarung von Bund und Ländern den Weg frei gemacht für die Novemberhilfen. Sie sehen vor, dass direkt und indirekt Betroffene der coronabedingten Betriebsschließungen im November eine Erstattung in Höhe von 75 Prozent des steuerbaren Umsatzes des Vorjahresmonats erhalten. Hiervon können Kultureinrichtungen und (solo-)selbständige Künstlerinnen und Künstler profitieren. Eine Antragsstellung wird ab dem 27. November möglich sein. Die Kulturberater des Landes stehen auch weiterhin bereit, die Kulturschaffenden zu unterstützen.

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Die Verabschiedung des Weiterbildungsgesetzes jährt sich in diesen Wochen zum 25. Mal: Am 17. November 1995 wurde der Rechtstext im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen und trat am 1. Januar 1996 in Kraft. Seitdem bildet es die Basis für den Bestand und die Weiterentwicklung einer vielfältigen und zukunftsorientierten Weiterbildungslandschaft in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit dem Landesbeirat für Weiterbildung möchte das Weiterbildungsministerium dies am 26. Januar 2021 mit vielen Gästen im Rahmen einer Online-Veranstaltung feiern.

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